GRAS verurteilt Antisemitische Äußerungen der AG

Aus Protokollen der Universitätsvertretungssitzungen und seit heute, 9.5.17, durch den “Falter” veröffentlichte Screenshots von Chat- und Whats-App Protokollen der Studierndenfraktion “Aktionsgemeinschaft”, offenbaren sich die internen Abgründe der ÖVP Kaderschmiede. “An Widerwärtigkeit kaum zu übertreffende Witze über Anne Frank, Bilder mit Nazi Symbolen und Hakenkreuzen sind in den Chat Verläufen der AG – Funktionär_innen zu sehen. Hier ist klar zu erkennen, dass die AG sich nicht ohne Grund gegen das allgemeinpolitische Mandat stellt – wenn offensichtlich intern Antisemitismus als Humor gilt!” sagt Marita Gasteiger, bundesweite Spitzenkandidatin der GRAS – Grünen & Alternativen Student_innen entsetzt.

Bereits bei vergangen Universitätsvertretungssitzungen fielen die Funktinär_innen der Aktionsgemeinschaft negativ mit Aussagen über die angebliche Überflüssigkeit von antifaschistischer Arbeit der ÖH auf, genauso bei der Podiumsdiskussion der jüdischen Hochschüler_innenschaft, wo es der Repräsentant der Aktionsgemeinschaft nicht schaffte, auszusprechen, dass eine Raumbenennung nach Kurt Waldheim äußerst problematisch ist. “Wie schon oft zu bemerken war, stellt sich die Aktionsgemeinschaft gegen jegliche politische Beteiligung der ÖH, doch jetzt zeigt sich, dass sie intern ein riesiges Problem hat. Es darf nicht sein, dass Personen, die derartig menschenverachtende Aussagen tätigen, als Studienvertreter_innen aktiv sind!” sagt Amelie Herzog, GRAS Aktivistin und Kandidatin für die Studienvertretung am Jurdidicum.

Die GRAS setzt sich seit Jahrzehnten auf allen Ebenen der ÖH für eine diskriminierungsfreie Hochschule ein. Antisemitismus hat an Hochschulen und in der Gesellschaft keinen Platz. Die GRAS fordert den sofortigen Rücktritt der Fakultätsvertretung Jus und aller Personen der AG, die derartige Aussagen getroffen haben. Die AG die sich auf Service jenseits aller Politik beschränken möchte, ist rassistisch, behindertenfeindlich und menschenverachtend.

Aktionsgemeinschaft muss Beteiligte am Antisemitismusskandal veröffentlichen

Die Grünen & Alternativen Student_innen (GRAS) rufen die Aktionsgemeinschaft dazu auf die Beteiligten am Antisemitismusskandal sofort zu veröffentlichen. “Die Studierenden müssen wissen, ob sich Personen, die antisemitische, sexistische und behindertenfeindliche Postings verbreiten, auf den Wahllisten der AG befinden“, erläutert Marita Gasteiger, Spitzenkandidatin der GRAS.

Die Listen für die ÖH Bundesvertretung, die Hochschulvertretungen als auch die AG-Kandidat_innen für die Studienvertretungen der Wahl von 16.-18. Mai stehen bereits fest und können nicht mehr verändert werden. „Das bedeutet, auch wenn die Personen von der AG ausgeschlossen werden, stehen sie trotzdem auf dem Bundeswahlvorschlag der AG, auf dem Wahlvorschlag der Universität Wien oder der Studienvertretung Jus. Jede Stimme für die AG ist eine potentielle Stimme für Antisemit_innen; für Personen die dieses menschenverachtende Gedankengut teilen!”, so Adriana Haslinger, GRAS-Aktivistin und Kandidatin für die Studienvertretung Jus.

Für die GRAS ist die nun stattgefundene Distanzierung im Übrigen mehr eine Farce. Die AG Jus ist seit jahren in den bundesweiten Strukturen der AG verankert und hat diese mitgeprägt. In der ersten Stellungnahme spricht die AG Jus davon, dass diese menschenverachtenden Postings “aus dem Zusammenhang gerissen” wurden. “Ich frage mich welchen Zusammenhang es geben kann Opfer des Nationalsozialismus zu verharmlosen!”, so Marita Gasteiger. “Hier wurden strukturell jene menschenverachtenden Ideologien nicht nur ignoriert, sondern sogar aktiv betrieben.” Die AG muss aufklären, ob jene Personen auf den wählbaren Listenplätzen der AG stehen – alles andere macht die gesamte AG mitschuldig und wäre Wähler_innentäuschung.

https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20170509_OTS0200/gras-verurteilt-antisemitische-aeusserungen-der-ag

https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20170510_OTS0082/gras-aktionsgemeinschaft-muss-beteiligte-am-antisemitismusskandal-veroeffentlichen